| Information
Bis auf die Eintragung einer Firma in das Branchenverzeichnis ist www.mein-wittgenstein.de komplett kostenlos. Es enstehen Ihnen als normaler Benutzer also keinerlei Kosten bei der Nutzung dieser Seite (Anmeldung, Teilnahme an der Community, Einrichtung einer Userpage usw).
Bei dem Aufnahme-Formular für Firmen weisen wir auf die Kosten hin. Wenn irgendwo anders auch Kosten entstehen würden, so wäre dort auch ein Hinweis!
Allgemeine Nutzungsbedingungen
Stand: 01.11.2006
1. Allgemein
« Mein-Wittgenstein.de » wird nachfolgend Betreiber genannt. Der Betreiber erbringt alle unten näher bezeichneten Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Bedingungen. Ebenfalls gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen auf alle erstellten persönlichen sowie unpersönlichen Angebote.
Von diesen Bedingungen insgesamt oder teilweise abweichende ANB des Kunden erkennt der Betreiber nicht an, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Wir garantieren keine permanente Verfügbarkeit des Services. Allerdings liegen die Services auf einem eigenen dedizierten Server in Deutschland.
1.1 Seitennutzung
Mit dem Anmelden bzw. der Kontaktaufnahme mit dem Betreiber, erkennt der Kunde ausdrücklich diese Bedingungen an, welche jederzeit über www.mein-wittgenstein.de abrufbar sind.
1.2. Preise
Die vereinbarten Preise gelten auch dann, wenn der Kunde nicht alle in der Leistungsbeschreibung aufgeführten Dienste in Anspruch nimmt oder vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit auf die Nutzung dieser Dienste verzichtet. Alle genannten Preise sind gemäß des §19 Abs. 1 UStG von der Umsatzsteuer befreit.
Versand- oder Zustellkosten sind in den Preisangaben enthalten. Alle Angebote und Preisangaben sind stets freibleibend und unverbindlich. Anders lautende Vereinbarungen sind schriftlich zu festzuhalten.
1.2.1. Verzug
Der Kunde ist verpflichtet seine Zahlungen bis zu einem vereinbarten Termin zu leisten. Das Verlangen von Anzahlungen oder Vorkasse ist seitens des Beitreibers möglich.
Nach § 286 BGB kommt der Schuldner einer Geldforderung spätestens 30 Tage nach Erhalt der Rechnung automatisch in Verzug.
Der Betreiber kann in diesem Fall die Leistungen sofort einstellen. Hierdurch erlischt nicht seine Zahlungspflicht.
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte Ware, also von dem Betreiber erstellte Abbildungen, Daten, Programme oder Programmteile und sonstige Unterlagen und Informationen, Eigentum des Betreibers. Kommt ein Kunde in Verzug, kann der Betreiber, unbeschadet sonstiger Rechte, die Ware zur Sicherung seiner Rechte zurücknehmen, wenn er dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Eine abweichende Vereinbarung ist im individuellen Vertrag zu regeln.
1.3. Bestellung
Bestellungen oder Aufträge gelten erst nach Bestätigung oder Rechnungsstellung als Rechtswirksam.
Der Betreiber hat das Recht einen bestehenden Vertrag zu kündigen, falls eine grundlegende Änderung des rechtlichen oder technischen Standards im Internet geschieht und es für den Betreiber dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.
1.4. Schäden / Schadensersatzanspruch / Haftungsausschluss
Der Betreiber übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für Schäden, die entstehen, weil Beschreibungen, Links oder sonstige Inhalte fehlerhaft sind. Er übernimmt auch keine Haftung für vom Kunden selbst falsch konfigurierte Programme.
Der Betreiber haftet auch nicht für Schäden, die aus dem Mißbrauch der übermittelten Daten entstehen, ebenso wenig für Schäden, die durch den Besuch dieser Seiten, sowie das Senden von Formularen entstehen können.
Der Betreiber haftet nur für Schäden bei Verzug und Schlechtleistung im Rahmen der vertraglich vereinbarten Handlungen.
Danach haftet der Betreiber nur bei eigenem grob fahrlässigem, vorsätzlichem Verschulden oder wenn eine wesentliche Pflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt wird. Die Haftung ist bei nicht grob fahrlässigem oder vorsätzlichen Verschulden auf die vertraglich vereinbarten Kosten eines Auftrages seitens des Betreibers an den Kunden beschränkt.
Schadenersatzansprüche wegen Auswirkungen einer ungewollt, fehlerhaft programmierten Software, die Haftung für sonstige entstehenden Schäden, insbesondere Folgeschäden oder entgangener Gewinn sind ausgeschlossen. Wenn der Verzug nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig hervorgerufen wurde, sind Ansprüche wegen Verzug oder Schadenersatzansprüche auch ausgeschlossen.
Der Betreiber ist nicht für verloren gegangene Daten haftbar zu machen und ersetzt keine Kosten der Wiederbeschaffung oder den entstandenen Schaden.
1.5. Urheberrecht
Alle Informationen, Texte, Programme, Grafiken und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Sie sind, sofern nicht anders angegeben, Eigentum des Betreibers. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien, außer der Veröffentlichung in Fachzeitschriften oder Online-Magazinen, ist nur mit der Erlaubnis des Betreibers erlaubt.
Nach § 69a Abs. 3 UrhG ist jedes Computerprogramm urheberrechtlich geschützt. Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme/Webseiten erstellen.
1.6. Änderungen
Sollten die Bedingungen des Betreibers geändert werden, so werden die neuen Bedingungen zwei Wochen nach deren Veröffentlichung auf der Webseite rechtswirksam. Dem Kunden steht ein 14-tägiges Widerspruchsrecht zu. Verläuft die Widerspruchsfrist ohne Widerspruch gegen die geänderten Bedingungen, so gelten diese als akzeptiert.
1.7. Fristen der Leistungserbringung
Ein Vertrag kommt nur durch die Auftragsbestätigung und/oder Rechnungsstellung seitens des Betreibers oder durch die Ausführung zustande. Terminvereinbarungen haben nur in Schriftform eine Gültigkeit. Mündliche Vereinbarungen gelten nicht als Vertragsbestandteil. Eintretende Liefer- oder auch Leistungsverzögerungen können vereinbarte Fristen verlängern, wenn der Betreiber diese Verzögerungen nicht zu verantworten hat. Diese räumen dem Kunden kein Rücktrittsrecht vom Vertrag ein.
1.8. Links und Webseiteninhalte
Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der Webseiten, welche über einen Link auf www.mein-wittgenstein.de oder anderer unserer Präsenzen erreichbar sind. Wir sind weder für diese Inhalte verantwortlich noch können wir für diese verantwortlich gemacht werden. Der Betreiber ist auch nicht für Inhalte der Kundenpräsenzen verantwortlich. Dies trifft auch zu, wenn diese durch den Betreiber erstellt wurden.
2. Nutzung der Community-Funktionen
2.1. Diskussionsforen
Jeder Benutzer ist für seine Beiträge in den Diskussionsforen selbst verantwortlich. Beiträge, die
- persönlich und verletzend oder grob unhöflich formuliert sind
- gegen ein Gesetz verstoßen
- Personen, Ethnien oder religiöse Zugehörigkeit, Firmen, Marken, staatliche Institutionen oder Nichtregierungsorganisationen diffamieren
- persönliche Angaben wie Name, Adresse oder Telefonnummer eines Teilnehmers enthalten
- urheberrechtlich geschützte Texte und Bilder enthalten
- überhaupt nicht zum Thema des Forums passen
- völlig unsinnig oder albern sind
- offensichtlich unwahre Behauptungen aufstellen
- Spam enthalten oder Teil eines Crosspostings sind
werden von uns gelöscht.
2.2. Hochladen von Dateien
Es dürfen keine Dateien hochgeladen werden, die gegen geltendes Recht verstoßen. Auch dürfen nur Dateien hochgeladen werden, dessen Urheber die Erlaubnis erteilt hat.
2.3. Nickpages und Benutzerdaten
Die Daten auf den Nickpages müssen der Wahrheit entsprechen und die angegebenen Benutzerdaten müssen real sein. Der gewählte Name und die Adresse müssen die eigene sein. Wir behalten uns das Recht vor Accounts mit falschen Daten zu deaktivieren.
2.4. Kleinanzeigen
Wir behalten uns vor, Kleinanzeigen nicht freizuschalten, sofern sie gegen geltendes Recht verstoßen. Auch Spaß- und sinnfreie Kleinanzeigen bleiben deaktiviert.
3. Subdomains
3.1.
Der Kunde ist verpflichtet im Rahmen der gesetzlichen Regeln, insbesondere unter Einhaltung des TDG und des MDSTV vorgeschriebene Angaben zu machen.
Der Kunde stimmt zu, dass er
- nicht auf Seiten mit illegalen, pornographischen, erotischen, rassistischen oder Gewalt verherrlichenden Inhalten weiterleitet.
- für den Inhalt der angemeldeten Weiterleitung verantwortlich ist.
- keinen Spam über irgendwelche Systeme verschickt, in denen ein fm.gd-Redirektor genannt wird.
- keine Markennamen als Subdomain registriert (Ausnahme: Er ist Inhaber der Marke).
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtungen des Kunden kann der Betreiber vom Kunden eine Schadensersatz-Zahlung verlangen. Unabhängig davon, steht es dem Betreiber offen, einen weitergehenden Schaden gegenüber dem Kunden geltend zu machen.
3.2. Markennamen
Der Betreiber ist gegenüber dem Kunden nicht verpflichtet zu überprüfen, ob die Registrierung und Aktivierung einer Subdomain Rechte Dritter oder die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, eines anderen Staates oder eines internationalen Staatenbundes beeinträchtigt. Hierfür ist allein der Kunde verantwortlich.
Der Kunde hat dem Betreiber von allen Ansprüchen freizustellen, die wegen einer möglichen Rechtsverletzung durch einer Subdomain gestellt werden und ist verpflichtet, den gesamten, dem Betreiber aus der Inanspruchnahme wegen solcher Ansprüche entstehenden Schaden zu ersetzen.
3.3. Subdomainregistrierung und Löschung
Der Betreiber ist berechtigt, die Registrierung einer Subdomain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Falls Kosten für die Registrierung entstehen, wird der Kunde vor der Bestellung darüber informiert.
Der Betreiber ist berechtigt, die Subdomain nach einer Kündigung freizugeben. Damit erlöschen auch alle Rechte des Kunden aus der Registrierung der Subdomain. Dem Kunden entstehen daraus keinerlei Ansprüche gegen dem Betreiber.
3.4. Automatische Deaktivierung
Subdomains werden nach einer bestimmten Zeit gesperrt, sofern diese als inaktiv (=keine aktiven Besucher) gelten. Der Kunde hat die Möglichkeit diese Sperre aufzuheben. Nimmt er davon keinen Gebrauch wird die Subdomain gelöscht und für Dritte registrierbar. Die Anzahl der Tage bis zur Deaktivierung wird im Verwaltungsmenü angezeigt.
3.5. Whois
Der Inhaber eines Redirectors stimmt zu, dass man ihn über die Whois-Abfrage ausfindig machen kann und darf. So kann jeder mit dem Inhaber Kontakt aufnehmen.
3.6.
Der Betreiber behält sich vor, Werbung auf die Redirektoren zu schalten.
4. Datenschutz
4.1. Erklärung
Der Betreiber erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden. Alle weiteren Informationen sind der Datenschutzerklärung des Betreibers zu entnehmen. Diese sind von der Homepage des Betreibers abrufbar.
4.2. Sicherheit
Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Betreiber jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Kunden bei der Datenübertragung über das Internet von Dritten eingesehen werden.
5. Sonstiges
5.0. Wirksamkeit
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
5.1.
Alle Erklärungen des Betreibers können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
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